Patente auf Tomate und Brokkoli?

Publiziert in Aktuelles

Nachdem das Europäische Patentamt (EPA) allein in diesem Jahr bereits etwa ein Dutzend Patente auf Pflanzen aus konventioneller Züchtung erteilt hatte, haben die öffentlichen Proteste dazu geführt, dass im September die Patentierung solcher Pflanzen bis auf Weiteres ausgesetzt wurde.

Bevor das Amt generell festlegt, wie mit Patentanträgen auf konventionell gezüchtete Pflanzen in Zukunft verfahren wird, sollen die Entscheidungen über Brokkoli (EP1069819) und Tomate (EP1211926) abgewartet werden. Beide Präzedenzfälle liegen gerade bei der Großen Beschwerdekammer des EPA. „Kein Patent auf Leben" fordert, dass gemäß einem Votum des Europäischen Parlamentes keine Patente auf Züchtung, Züchtungsmaterial und Pflanzen und Tiere erteilt werden dürfen.

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